Die neue Gewaltenteilung

In der Schule hab ich noch gelernt, daß es „bei uns in der Bundesrepublik“ eine Gewaltenteilung nach Montescieu gibt. Kurz: Legislative (Gesetzgebende Instanz), Jurisdiktion (Rechtsprechung) und Executive (wie der Name schon sagt …). Als Institutionen verpackt sind das Parlament, Gerichte und Polizei oder Bundeswehr.

Warum hat man das damals erfunden? Weil alle möglichen Heinis auf die Idee gekommen sind, zum Beispiel ein Gesetz zu machen und dann sofort beliebig anzuwenden. So wie noch früher Könige und Kaiser eben konnten. Na gut, das ist vorbei.

Die Ursache dafür war die Erkenntnis eines Mißstandes, der es einzelnen Personen ermöglicht hat, ihre Position zum Nachteil Anderer zu mißbrauchen.

Das Problem ist jetzt, daß wir uns in der gleichen Situation schon wieder finden – nur daß das keiner zu registrieren scheint. Nur sind jetzt die drei Felder des Mißbrauchs Politik, Wirtschaft und Medien.

Immer wenn es Menschen gibt, die in zwei dieser Bereiche ein Standbein haben, gibt es Probleme. Das fängt bei Berlusconi an, der die Medien für seine Politik nutzt (die sind natürlich nicht mehr neutral) und und endet bei den Banken, die über ihre Gesandten in der Politik Gesetzesänderungen durchsetzen, die keinem kleinen Bürger mehr dienen können.

Die Folge muß sein, früher oder später, daß es eine neue Gewaltenteilung geben muß. Niemand, der in einem dieser Bereiche arbeitet, darf in einem der anderen Breiche Macht erlangen. Bin mal gespannt, wie lange das dauert, bis sich diese Meinung durchsetzt. Es wird nicht anders gehen.